AKTUELLES

Mitteilungen und Berichte

Sanitätsversorgungszentrum der Bundeswehr Germersheim soll im Mai in Betrieb gehen

Wie der südpfälzische Bundestagsabgeordnete, Dr. Thomas Gebhart (CDU), auf Anfrage von der Bundesregierung erfuhr, ist geplant, dass das Sanitätsversorgungszentrum Germersheim der Bundeswehr im Mai 2025 zur Nutzung überlassen werden soll. „Es wird höchste Zeit, dass das Sanitätsversorgungszentrum in Germersheim endlich in Betrieb gehen kann. Die Bauarbeiten haben sich schon viel zu lange hingezogen“, so Gebhart. Durch mangelhafte Ausführungen war es bereits im Rahmen der Neubaumaßnahme beim Sanitätsversorgungszentrum Germersheim zu einer signifikanten Verzögerung von zwei Jahren gekommen. Die Mängel hätten erst

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Gebhart, Seefeldt, Koch: Entwicklungen beim Unternehmen Eberspächer

31.01.2025 „Mit großer Sorge sehen wir die Entwicklungen beim Unternehmen Eberspächer in Herxheim. Gute Arbeitsplätze in der Südpfalz drohen verloren zu gehen. Für die Beschäftigten und deren Familien ist dies eine schlimme Entwicklung. Leider ist Eberspächer nur ein Beispiel dafür, dass unsere Wirtschaft in einer tiefen Krise steckt“, sagen Landrat Dietmar Seefeldt, Landtagsabgeordneter und Ortsbürgermeister Sven Koch sowie Bundestagsabgeordneter Thomas Gebhart. Sie haben in den letzten Tagen sowohl Gespräche mit der Werkleitung als auch mit Arbeitnehmervertretern geführt. Seefeldt, Koch und

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Gebhart: Neun neue Telekom-Standorte in der Südpfalz in Betrieb genommen – fünf weitere für 2025 geplant

31.01.2025 Die digitale Infrastruktur in der Südpfalz wird weiter ausgebaut: Die Deutsche Telekom hat im Jahr 2024 insgesamt neun neue Mobilfunkstandorte in der Region in Betrieb genommen. Dazu zählen ein Standort in Landau, zwei Standorte im Landkreis Südliche Weinstraße und sechs neue Standorte im Kreis Germersheim. Zudem wurden an 13 bestehenden Standorten die Dienste erweitert, um eine bessere Netzabdeckung und höhere Datenraten zu gewährleisten. Diese Informationen erhielt der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) auf Anfrage von der Telekom. „Ich

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Zweite Rheinbrücke: Gebhart kann Aussage des Regierungspräsidiums Karlsruhe nicht nachvollziehen

29.01.2025 Gebhart hatte bezüglich der neuesten Berichterstattung zum aktuellen Stand zum Bau einer zweiten Rheinbrücke zwischen Wörth und Karlsruhe bei der Bundesregierung nachgehakt. Konkret ging es um die Frage, wann die finale Verkehrsprognose vorliege, die laut Regierungspräsidium Karlsruhe Grundlage für weitere Planungsschritte sei. Die Bundesregierung hat dem Abgeordneten allerdings nun mitgeteilt, dass die kartenbasierte Darstellung der Ergebnisse der Straßenverkehrsprognose 2040 im Dezember 2024 den Auftragsverwaltungen der Länder zur Verfügung gestellt wurden. Thomas Gebhart: „Laut der Bundesregierung liegen die Daten vor,

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Wiederinbetriebnahme des Schienenverkehrs auf der Bahnstrecke Winden – Wissembourg nach dem 31. Januar 2025 vorgesehen

21.01.2025 Wie dem südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Thomas Gebhart heute von der Bundesregierung mitgeteilt wurde, ist die Wiederinbetriebnahme der Zugstrecke zwischen Winden und Wissembourg in Abstimmung mit allen Beteiligten nach dem 31. Januar 2025 vorgesehen. Die Bundesregierung als Eigentümer der Bahn teilte weiter mit, dass die Inbetriebnahme bereits zu einem früheren Zeitpunkt erfolgen könnte, sollten die Arbeiten am Streckenkabel früher beendet sein. Die Strecke ist seit dem 27. November 2024 wegen mehrerer Beschädigungen am Streckenkabel entlang der Strecke gesperrt. Eine Kommunikation zwischen

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Gebhart: Geothermie-Firma Vulcan erhöht Haftpflichtsumme

17.01.2025 Wie dem Bundestagsabgeordneten von der Firma Vulcan Energie mitgeteilt wurde, hat die Firma ihre Haftpflichtversicherung für den Fall möglicher Schäden durch geothermische Bohrungen erhöht. Sie beträgt nun 2 x 50 Millionen Euro statt bisher 2 x 25 Millionen Euro. Gebhart hatte bei Gesprächen mit der Firma mehrfach auf eine Erhöhung der Haftpflichtsummen gedrängt. Die Summe ist nun mehr als doppelt so hoch als die Auflagen des Landesamtes für Geologie und Bergbau vorschreiben.Thomas Gebhart, Obmann im Ausschuss für Klimaschutz und

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Statement von Thomas Gebhart MdB zur aktuellen Mitteilung des Umweltbundesamts

07.01.2025 Zur aktuellen Mitteilung des Umweltbundesamtes, wonach die Einnahmen der nationalen CO2-Bepreisung um 21 Prozent auf ein Rekordhoch von 13 Milliarden Euro gestiegen sind, nachfolgend ein aktuelles Statement von Thomas Gebhart MdB. Thomas Gebhart, Obmann im Ausschuss für Klimaschutz und Energie: „Die CO2-Bepreisung darf nicht zu einem Einnahmeinstrument des Staates verkommen, sondern muss ein Lenkungsinstrument bleiben. Das heißt, die Einnahmen müssen an die Bürger und die Unternehmen zurückgegeben werden. Die Einnahmen aus der CO2-Bepreisung dürfen nicht zum beliebigen Stopfen von

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Thomas Gebhart setzt sich für zügige Sanierung und Modernisierung der Kaserne in Germersheim ein

Bis 2027 sind umfangreiche Maßnahmen terminiert Der Bundestagsabgeordnete Thomas Gebhart (CDU) setzt sich für eine zügige Sanierung und Modernisierung der Südpfalzkaserne ein. Wie ihm von der Bundesregierung mitgeteilt worden ist, sind noch bis 2027 umfangreiche Maßnahmen terminiert. „Die Bundeswehr muss gerade in diesen Zeiten angemessen ausgestattet sein“, so Gebhart. Der Neubau des Sanitätsversorgungszentrums sei nach Angaben des Verteidigungsministeriums abgeschlossen. Aktuell erfolge der Umbau des Waffenkammergebäudes. Ein Interimsgebäude sei fertiggestellt. „Bei den noch anstehenden weiteren Maßnahmen braucht es zügig Umsetzung“, so

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Widersprüchliche Aussagen zur Wiederaufnahme des Schienenverkehrs auf der Bahnstrecke Winden – Wissembourg

27.12.2024 Aufgrund widersprüchlicher Aussagen darüber, wann der Schienenverkehr auf der Bahnstrecke Winden – Wissembourg wieder aufgenommen wird, hat sich der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Gebhart nun mit einer parlamentarischen Anfrage an die Bundesregierung als Eigentümer der Bahn gewandt und fordert von dieser Klarheit. Am 23. Dezember 2024 wurde ihm von der Bundesregierung mitgeteilt, dass die erforderlichen Reparaturarbeiten am Streckenkabel bis zum 30. Dezember 2024 abgeschlossen sein sollen und ab diesem Zeitpunkt der Verkehr wieder aufgenommen werden könne. Am selben Tag hatte

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Weinbergs- und Ackererde aus der Südpfalz wird Teil eines Kunstwerks im Reichstag in Berlin

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Gebhart hat in dieser Woche Erde aus einem Hochstadter Weinberg und einem Neupotzer Acker in das Kunstwerk „Der Bevölkerung“ eingebracht, das sich im Innenhof des Reichstagsgebäudes befindet. Die Erde wurde zusammen mit dem Vorsitzenden des Bauern- und Winzerverbands Kreis Germersheim, Roland Bellaire, übergeben. In diesem Kunstwerk können Abgeordnete Erde aus ihren Wahlkreisen in ein zentrales Beet ausstreuen. Das Kunstwerk soll gärtnerisch nicht betreut werden, sondern sich mit verschiedenen Erden aus ganz Deutschland frei entwickeln. Es ist

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Gebhart fordert verkehrssicheren Umbau der Kreuzung Langenberg an der B9 im Bienwald

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) setzt sich für einen verkehrssicheren Umbau der Kreuzung Langenberg an der B9 ein. „Der Kreuzungsbereich im Bienwald war in den letzten Jahren immer wieder Ort von schweren Unfällen“, so Gebhart. „Es ist dringend geboten, mehr für die Verkehrssicherheit in diesem Bereich zu tun.“ Wie dem Abgeordneten jetzt von der Bundesregierung mitgeteilt worden ist, wird derzeit ein Planfeststellungsverfahren durch die Landesregierung vorbereitet, um diesen Bereich sicherer für den Verkehr zu machen. Das Planfeststellungsverfahren solle

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Gebhart: „Verzögerung der möglichen Reaktivierung der Schienenstrecke Landau – Germersheim ärgerlich“

11.12.2024 Dem südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Thomas Gebhart wurde auf seine Nachfrage hin von der rheinland-pfälzischen Landesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität mitgeteilt, dass sich die Neubewertung der möglichen Reaktivierung von Schienenprojekten in Rheinland-Pfalz verzögert. Diese Neubewertung ist Grundlage dafür, dass die Schienenstrecke Landau – Germersheim reaktiviert werden könnte. Im März war dem Abgeordneten noch mitgeteilt worden, dass die Bewertung im Laufe des Jahres 2024 vorliegen werde.Dem jetzigen Schreiben zufolge liege der Grund für die Verzögerung vor allem in den knappen

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