Aktuelles ZU Corona

Hier erhalten Sie Informationen zur neuen Corona-Warn-App.

Hier finden Sie aktuelle Informationen zum Coronavirus

vom Bundesgesundheitsministerium: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus.html

vom Robert-Koch-Institut: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/nCoV.html

von der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung: https://www.infektionsschutz.de/coronavirus-sars-cov-2.html

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Bildquelle: Bundesministerium für Gesundheit

 

Hotline

...zum Coronavirus vom Bundesgesundheitsministerium (Bürgertelefon): 030 - 346 465 100

...des Gesundheitsamtes Landau-Südliche Weinstraße:  06341 - 940 555 (erreichbar von Montag bis Donnerstag von 10 bis 12:30 Uhr und 13:30 bis 16 Uhr und Freitag von 10 bis 12:30 Uhr)

 

Wichtige Informationen zum Corona-Virus

Sollte man Symptome wie eine akute Atemwegsinfektion aufweisen, empfiehlt es sich, Ruhe zu bewahren und zunächst zu überlegen, ob mit Blick auf das Coronavirus zusätzlich weitere Risikofaktoren erfüllt sind: Das Coronavirus kommt als Krankheitsursache nur dann in Betracht, wenn Kontakt zu einem Erkrankten bestand oder wenn man sich bis maximal 14 Tage vor Krankheitsbeginn in einem Risikogebiet aufgehalten hat. Ein Arztbesuch sollte erst nach vorheriger telefonischer Kontaktaufnahme erfolgen. Der Arzt entscheidet dann über das weitere Vorgehen.

Wenn Symptome auftreten, ist der Auslöser aber weitaus wahrscheinlicher die Grippe als das Coronavirus, so die Einschätzung von Gesundheitsexperten. Wer trotzdem den Verdacht hat, mit dem Coronavirus infiziert zu sein, dem stehen die niedergelassenen Ärzte zur Verfügung. Außerhalb der Sprechzeiten besteht die Möglichkeit, mit einer Bereitschaftspraxis (Tel. 116117) telefonischen Kontakt aufzunehmen.

Den Notruf 112 sollte man nur im Notfall wie akuter Atemnot nutzen und auch dort auf den Aufenthalt in einem Risikogebiet hinweisen. Wichtig ist die telefonische Vorankündigung, damit die aufnehmende Gesundheitseinrichtung entsprechende Vorkehrungen treffen kann.

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Informationen des Bundesgesundheitsministeriums zu den wichtigsten Fragen von A bis Z finden Sie hier.

Beispiel:

Was versteht man unter der Reproduktionszahl R, und wie wichtig ist diese Zahl für die Bewertung zur jeweils aktuellen Ausbreitung des neuartigen Coronavirus?

Die Reproduktionszahl R beschreibt, wie viele Menschen eine infizierte Person im Mittel ansteckt. Diese Zahl kann nicht alleine als Maß für Wirksamkeit von Maßnahmen herangezogen werden. Unter anderem muss die absolute Zahl der Neuinfektionen klein genug sein, um die Kapazitäten von Intensivbetten nicht zu überlasten.

Am Anfang einer Pandemie gibt es den Startwert R0, der beschreibt, wie viele Menschen ein Infizierter/eine Infizierte im Mittel ansteckt, wenn es noch keine Immunität in der Bevölkerung gibt, noch kein Impfstoff verfügbar ist und noch keine Infektionsschutzmaßnahmen getroffen wurden. Beim neuartigen Coronavirus lag R0 zwischen 2,4 und 3,3, das heißt, jeder Infizierte hat im Mittel etwas mehr als zwei bis etwas mehr als drei Personen angesteckt. Ohne Gegenmaßnahmen wäre die Zahl der Infektionen rasch exponentiell ansteigen. Durch Infektionsschutzmaßnahmen lässt sich die Reproduktionszahl verringern.

Es gilt: Wenn R größer 1, dann steigende Anzahl täglicher Neuinfektionen, Wenn R gleich 1, dann konstante Anzahl täglicher Neuinfektionen, Wenn R kleiner 1, dann sinkende Anzahl täglicher Neuinfektionen.

Beim neuartigen Coronavirus ist es das Ziel, die Reproduktionszahl stabil bei unter 1 zu halten. Weitere Informationen erhalten Sie beim Robert Koch-Institut.

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Konjunkturprogramm 

Hier finden Sie detaillierte Informationen zum Konjunkturprogramm des Koalitionsausschusses vom 03.06.2020 als pdf-Dokument

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Maßnahmenpaket des Bundes – Welche Hilfsgelder kann ich bekommen?

Der Bundestag hat am 24. März ein umfangreiches Maßnahmenpaket beschlossen. Niemand soll aufgrund der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie in existenzielle Not geraten und zahlungsunfähig werden. Das gilt für Selbständige, Kleinunternehmer, Arbeitnehmer in Kurzarbeit, Mieter, Familien und das Gesundheitswesen. Damit jetzt jeder schnell an die entsprechenden Hilfen kommt, ist es wichtig zu wissen, an welcher Stelle man Geld beantragen kann.

Hilfen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

Für Arbeitnehmer, deren Einkommen jetzt wegbricht, gibt es bekannte Mittel, die ausgeweitet werden. Dazu gehören die Kurzarbeit, der Kinderzuschlag und die Grundsicherung durch das Arbeitslosengeld II.

Kurzarbeitergeld: Das Kurzarbeitergeld wird flexibler und kann rückwirkend zum 1. März 2020 ausgezahlt werden. Unternehmen können es zudem künftig unter erleichterten Voraussetzungen erhalten. Eine Beantragung ist zum Beispiel bereits dann möglich, wenn zehn Prozent der Beschäftigten vom Ausfall betroffen sind. Sozialversicherungsbeiträge werden bei Kurzarbeit von der Agentur für Arbeit vollständig erstattet. Kurzarbeitergeld ist auch für Beschäftigte in Zeitarbeit möglich. Eine weitere angepasste Zugangsvoraussetzung ist der Verzicht auf den Aufbau negativer Arbeitszeitsalden. 

Agentur für Arbeit: Erleichterter Zugang zum Kurzarbeitergeld

https://www.arbeitsagentur.de/unternehmen/finanziell/kurzarbeitergeld-uebersicht-kurzarbeitergeldformen

Kinderzuschlag für Familien: Der Notfall-KiZ

Familien, die Einkommenseinbrüche durch die Corona-Krise erleiden, erhalten zeitlich befristet leichteren Zugang zum Kinderzuschlag. Geprüft werden soll nicht mehr das Einkommen aus den vergangenen sechs Monaten, sondern nur das vom vergangenen Monat. Außerdem wird die Vermögensprüfung ausgesetzt.

Für Familien, die im ablaufenden Bewilligungszeitraum den höchstmöglichen Gesamtkinderzuschlag bezogen haben, soll - ohne erneute Einkommensprüfung - eine einmalige Verlängerung des Kinderzuschlags um sechs Monate eingeführt werden. So können die Leistungen ohne Unterbrechung gewährt werden. Dies soll für die Zeit vom 1. April bis 30. September gelten. Wie man jetzt den Kinderzuschlag erhält, erfahren Sie hier:  

https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/themen/familie/familienleistungen/kinderzuschlag/notfall-kiz

Vereinfachter Zugang zur Grundsicherung: Für Kultur- und Medienschaffende, denen durch die jetzige Krise das Einkommen oder die wirtschaftliche Existenz wegbricht, wird der Zugang zu Leistungen der Grundsicherung vereinfacht. Wer zwischen dem 1. März und dem 30. Juni 2020 einen Antrag auf Leistungen der Grundsicherung stellt und dabei erklärt, über kein erhebliches Vermögen zu verfügen, erhält SGB-II-Leistungen (u.a. ALG II). Erst nach dem Ablauf von sechs Monaten gelten wieder die üblichen Vorschriften. Auch Folgeanträge werden unbürokratisch für sechs Monate weiterbewilligt. Außerdem werden die Ausgaben für Wohnung und Heizung in den ersten zwölf Monaten des Grundsicherungsbezugs in tatsächlicher Höhe anerkannt. Niemand, der zwischen dem 1. März und dem 30. Juni 2020 einen Antrag auf Grundsicherung stellt, soll deswegen umziehen müssen.  

Informationen zum Thema Kurzarbeit, Arbeitsrecht und Hartz IV gibt es unter 

 https://www.bmas.de/DE/Schwerpunkte/Informationen-Corona/informationen-corona.html

Hilfen für Mieter und Vermieter

Es soll verhindert werden, dass Menschen ihr Zuhause oder ihre Geschäfts- und Betriebsräume verlieren, allein weil sie infolge der Pandemie unter vorübergehenden Einnahmeausfällen leiden. Deshalb darf privaten und gewerblichen Mietern wegen Mietschulden aus dem Zeitraum vom 1. April 2020 bis 30. Juni 2020 nicht gekündigt werden. Die Coronakrise muss man als Ursache glaubhaft machen. Die Zahlungsverpflichtung bleibt weiter grundsätzlich bestehen. Außerdem wird geregelt, dass Verbraucherinnen und Verbraucher nicht von der Grundversorgung abgeschnitten werden, wenn sie wegen der Corona-Krise in Zahlungsschwierigkeiten kommen.

Damit sich die Last aber nicht auf die Vermieter verlagert, sind auch diese beim Maßnahmenpaket berücksichtigt. So müssen zum einen die zunächst nicht gezahlten Mieten bis Ende Juni 2022 wieder zurückgezahlt werden. Zum anderen dürfen Vermieter, die wegen ausbleibender Mietzahlungen selbst in ernsthafte Schwierigkeiten geraten würden, eine Härtefallregelung geltend machen. Danach gibt es eine Möglichkeit zur Aussetzung der Mietzahlungen nicht.

Weitere Informationen für Mieter und Vermieter gibt es https://www.bmjv.de/DE/Themen/FokusThemen/Corona/Miete/Corona_Miete_node.html

Hilfe für Steuerzahler

Für Steuerzahler im Allgemeinen wurden ebenfalls Möglichkeiten zur Entlastung geschaffen. Wer direkt von der Corona-Epidemie betroffen ist, erhält zum Beispiel die Möglichkeit zur Stundung seiner Steuerzahlungen. Das gilt für die Einkommensteuer genauso wie für Körperschaftssteuer, Umsatzsteuer und Gewerbesteuer. Auch die Stundung von Vorauszahlungen ist möglich. Zusätzlich wird auf die Vollstreckung von überfälligen Steuerschulden bis zum Ende des Jahres verzichtet.

Zentrale Ansprechpartner sind die zuständigen Finanzämter. Weitere Informationen zu den steuerlichen Hilfsmaßnahmen gibt es unter https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Schlaglichter/Corona-Schutzschild/2020-03-19-steuerliche-Massnahmen.html

Hilfen für Kleinunternehmer und Solo-Selbstständige

Im sogenannten Sozialschutzpaket geht es um die finanzielle Absicherung von Kleinunternehmern und Selbstständigen, die ansonsten keinen Zugang zu Leistungen wie Hartz IV, Arbeitslosenversicherung, Kurzarbeiter- oder Insolvenzgeld haben. Auch diese Personen sollen die Grundsicherung in einem vereinfachten Verfahren bekommen können. Dafür werden die Vermögensprüfung ausgesetzt und etwa die tatsächlichen Aufwendungen für die Miete als angemessen anerkannt. Zur Sicherstellung ihrer Liquidität erhalten sie eine Einmalzahlung für drei Monate – je nach Betriebsgröße in Höhe von bis zu 9.000 € (bis zu 5 Beschäftigte/Vollzeitäquivalente) bzw. bis zu 15.000 € (bis zu 10 Beschäftigte/Vollzeitäquivalente). Ziel ist es, betriebliche Liquiditätsengpässe bei laufenden Betriebskosten wie z.B. Miete, Kredite für Betriebsräume, Leasingsraten zu überbrücken.  Die genauen Förderrichtlinien werden in wenigen Tagen veröffentlicht. 

Weitere Informationen dazu erhalten Sie hier: https://isb.rlp.de/home/detailansicht/unterstuetzung-von-kmu-auch-in-krisenzeiten.html

Auch ältere und erwerbsgeminderte Menschen können erhebliche Einkommenseinbußen treffen. Dies gilt insbesondere im Falle einer gemischten Bedarfsgemeinschaft, wenn das Einkommen des Hauptverdienenden wegfällt. Berechtigte im Sozialen Entschädigungsrecht können ebenso betroffen sein. Auch in diesen Fällen sollen die geplanten Maßnahmen greifen. Das Gesetz stellt damit sicher, dass in allen Existenzsicherungssystemen ein vergleichbarer Schutz besteht. Die Regelungen gelten zunächst bis zum 30. Juni 2020. Bei Bedarf können sie bis zum 31. Dezember 2020 verlängert werden.

Neben den finanziellen Einbußen für Einzelne werden auch die landwirtschaftlichen Betriebe kurzfristig personelle Probleme haben, etwa weil ihnen Erntehelfer fehlen. Bezieher von Kurzarbeitergeld sollen daher Anreize bekommen, in ihrer arbeitsfreien Zeit zu helfen. Lohn aus Aushilfen in systemrelevanten Berufen wird daher nicht vollständig auf das Kurzarbeitergeld angerechnet. Diese Regelung ist bis zum 31. Oktober 2020 befristet.  

Liquiditätshilfen: Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) wird Unternehmen bei der Bewältigung der Corona-Krise unterstützen, indem sie die kurzfristige Versorgung der Unternehmen mit Liquidität erleichtert. Die KfW wird dazu die bestehenden Kredite nutzen und dort die Zugangsbedingungen und Konditionen verbessern. Auch Unternehmen, Selbständige und Freiberuflern der Kultur- und Kreativwirtschaft stehen diese Hilfsangebote offen. Bitte beachten Sie, dass es sich hierbei nicht um Zuschüsse handelt. Unternehmen, Selbständige und Freiberufler, die eine Unterstützung der KfW nutzen möchten, wenden sich zunächst an ihre Hausbank, die die jeweiligen KfW-Kredite durchleiten.

Unternehmen, welche die laufende Miete oder Pacht vom 1. April bis 30. Juni 2020 für Gewerbeflächen nicht begleichen können, droht keine Kündigung der Verträge. Voraussetzung: Sie können glaubhaft machen, wegen der Coronakrise zur Zahlung nicht in der Lage zu sein. 

Hilfen für mittlere und große Unternehmen

Für Unternehmen mit mehr als zehn und weniger als 250 Mitarbeitern sowie unter 50 Millionen Euro Jahresumsatz wurden Hilfen beschlossen. Der Bund stattet die KfW mit Mitteln aus, damit sie Überbrückungskredite für angeschlagene Unternehmen anbieten kann. Jede Unternehmensgruppe kann hier bis zu einer Milliarde Euro beantragen. Damit die Gelder schnell fließen wird bei Krediten bis zu drei Millionen Euro komplett auf eine Bonitätsprüfung verzichtet und bei Krediten bis zehn Millionen Euro gelten vereinfachte Überprüfungsverfahren.

Die Hilfen für mittelgroße Unternehmen laufen über die Hausbanken. Die KfW unterstützt diese hierbei, indem sie 90 Prozent des Ausfallrisikos übernimmt. Die Banken erhalten damit wesentliche Sicherheiten vom Staat und können schneller handeln.

Der Wirtschaftsstabilisierungsfond richtet sich an Unternehmen mit einer Bilanzsumme von mehr als 43 Millionen Euro bzw. mehr als 50 Millionen Euro Umsatzerlöse und mindestens 250 Arbeitnehmern. Vorgesehen sind umfangreiche staatliche Bürgschaften, zudem kann der Staat sich vorrübergehend an Unternehmen beteiligen. Mit dem Fond sollen die Sonderprogramme der Kreditanstalt für Wiederaufbau flankiert werden. Neben Garantien und Kredite gibt es auch die Möglichkeit zur Kapitalbeteiligung durch den Bund. Diese Hilfen laufen über den Kontakt mit dem Bundeswirtschaftsministerium.

Weite Informationen und Kontaktdaten gibt es unter  https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Dossier/coronavirus.html

Schutz vor Insolvenzen: Im Insolvenzrecht wird die Insolvenzantragspflicht für betroffene Unternehmen bis zum 30. September 2020 ausgesetzt. Zudem werden Anreize geschaffen, den betroffenen Unternehmen neue Liquidität zuzuführen und die Geschäftsbeziehungen zu diesen aufrecht zu erhalten. Für einen dreimonatigen Übergangszeitraum soll zudem das Recht des Gläubiger eingeschränkt werden, die Eröffnung von Insolvenzverfahren zu beantragen. Für Privatpersonen werden im Fall der Insolvenz bei der Restschuldbefreiung die Auswirkungen der Covid-19-Pandemie entsprechend berücksichtigt.
Nähere Informationen finden Sie hier:  https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Dossier/coronavirus.html#id1694894

Hilfen für Landwirte

Es werden mehrere Maßnahmen getroffen, um Erntehelfer und Saisonarbeiter zu gewinnen und so den Ausfall von Erntehelfern aus dem Ausland zu kompensieren:  Durch eine Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes wird es anderen Unternehmen ermöglicht, befristet ihre Beschäftigte landwirtschaftlichen Betrieben zu überlassen.  Wenn ein Beschäftigter jetzt in Kurzarbeit geht, kann er in der Landwirtschaft etwas hinzuverdienen, ohne dass dieser Verdienst auf sein Kurzarbeitergeld angerechnet wird. Das schafft einen Anreiz, in der Landwirtschaft jetzt zu helfen. Es wird die Zeitgrenze für geringfügige Beschäftigung in Form der kurzzeitigen Beschäftigung befristet auf fünf Monate oder 115 Tage ausgeweitet.  Durch eine Gesetzesänderung wurde sichergestellt, dass den Studenten, die in der Landwirtschaft helfen, das Bafög nicht gekürzt wird.  Weitere Informationen: 

https://www.bmel.de/DE/Ministerium/_Texte/corona-virus-faq-fragen-antworten.html

Weitere nützliche Links für Ihren individuellen Bedarf sind im Folgenden abrufbar:

Maßnahmen gegen die Corona-Krise: https://thomas-gebhart.de/download_file/view/129/641

Informationen und Unterstützung für Unternehmen, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer: https://thomas-gebhart.de/download_file/view/128/641

Hilfen der rheinland-pfälzischen Landesregierung:

https://www.rlp.de/de/buergerportale/informationen-zum-coronavirus/wirtschaft-und-hilfe-fuer-unternehmen/

 

 

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