Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) findet es mehr als bedauerlich, dass der für heute geplante deutsch-französische Ministerrat abgesagt wurde und Bundeskanzler Scholz alleine nach Frankreich reist: „Die aktuellen Verstimmungen im deutsch-französischen Verhältnis sind unübersehbar und unüberhörbar. Ich wünsche mir von Olaf Scholz mehr Bewusstsein für die Bedeutung der deutsch-französischen Freundschaft und ein besseres Gespür dafür. Alle Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland hatten es verstanden, sich immer wieder eng mit den französischen Nachbarn abzustimmen und gemeinsame Positionen gerade auch in der Europäischen Union zu finden. Beispielsweise in der Energiepolitik waren die letzten Wochen aber mehr von Uneinigkeit als Problemlösungen geprägt. Dies reicht von den Themen Energiepreisbremse bis hin zum Scheitern einer Gas- und Wasserstoffleitung, die über Frankreich nach Deutschland verlaufen sollte.
Die deutsch-französische Freundschaft ist für uns ein Glückfall. Aber wir müssen unseren Beitrag dazu leisten, dass dies auch in Zukunft so bleiben wird.“
Hintergrund:
Thomas Gebhart ist Mitglied der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung. Die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung setzt sich aus 100 Mitgliedern zusammen, darunter 50 Abgeordnete des Deutschen Bundestages sowie 50 Abgeordnete der Assemblée nationale, die mindestens zweimal im Jahr abwechselnd in Deutschland und Frankreich tagen sollen. Die nächste Sitzung findet am 7. November in Berlin statt.
