Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Gebhart hat sich in Absprache mit dem Landtagsabgeordneten Florian Bellaire (beide CDU) in den vergangenen Wochen mit mehreren Anfragen an die Bundesregierung gewandt, um Klarheit in der Frage zu bekommen, ob ein Ausbau der Bahnstrecke Wörth – Lauterburg geplant sei. Hintergrund sind die Befürchtungen vieler Anlieger, die an der Strecke wohnen und die sich in den vergangenen Monaten wiederholt an Gebhart und Bellaire gewendet hatten, dass nach einem zweigleisigen Ausbau der Strecke der Güterverkehr deutlich ansteigen könnte. Nach den Angaben der Bundesregierung, die Gebhart erhalten hat, ist ein Ausbau nicht geplant.
Das Bundesverkehrsministerium sieht vor dem Hintergrund der neuen Strategischen Langfrist-Verkehrsprognose 2040 keinen Bedarf für den Ausbau der Strecke für den Schienenpersonenfern- und Güterverkehr. Die alpenquerenden Verkehre können mit dem Vordringlichen Bedarf des Bedarfsplans für die Bundesschienenwege bewältigt werden. Die Strecke Wörth – Lauterburg ist darin nicht enthalten. Des Weiteren heißt es, dass auch Frankreich aufgrund des erheblichen Investitionsbedarfs für den längeren französischen Abschnitt auf dieser Nebenstrecke und laufenden Planungen zum Ausbau der Kapazitäten auf dem Hauptnetz derzeit keinen Handlungsbedarf sieht. Das Vorhaben hat derzeit auch keine Aussicht auf den Nachweis der volkswirtschaftlichen Wirtschaftlichkeit im Rahmen einer Bewertung nach Methodik der Bundesverkehrswegeplanung, was eine grundlegende Bedingung für einen Ausbau wäre.
Das Thema ist überhaupt erst dadurch aufgekommen, dass die Schweiz Deutschland und Frankreich gebeten hat, einen Ausbau zu prüfen. Die deutsche Position, dass ein Ausbau nicht notwendig sei, hat die Regierung dem schweizerischen Bundesamt für Verkehr mitgeteilt und wurde dort laut Auskunft der Regierung zur Kenntnis genommen.
Thomas Gebhart MdB: „Ein möglicher Ausbau der Bahnstrecke Wörth – Lauterburg für den Schienengüterverkehr hat bei vielen für Verunsicherung gesorgt. Die Bundesregierung hat nun bestätigt, dass ein Ausbau nicht vorgesehen ist. Die Bundesregierung hat dies auch gegenüber der Schweiz so kommuniziert. Ein Ausbau der Strecke steht aktuell nicht zur Debatte – weder auf deutscher noch auf französischer Seite.“
Florian Bellaire MdL: „Die Rückmeldungen aus der Bevölkerung und die Gründung einer Bürgerinitiative haben deutlich gezeigt, wie groß die Verunsicherung in den potenziell betroffenen Gemeinden war. Es ist gut, dass wir jetzt Klarheit haben.“
