Gebhart: Bund fördert Verbandsgemeindesporthalle Bad Bergzabern

8. März 2017

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete, Dr. Thomas Gebhart (CDU), teilt mit, dass aus einem Bundesprogramm 1,165 Millionen Euro nach Bad Bergzabern für die Sanierung der Verbandsgemeindesporthalle fließen werden. Das hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in seiner heutigen Sitzung beschlossen.

Thomas Gebhart, der stellvertretendes Mitglied im Haushaltsausschuss ist und die Förderung unterstützt hat, sagt: „Ich freue mich, dass die Sanierung der Sporthalle finanziell gefördert wird. Davon profitieren die Vereine und Gruppen der Verbandsgemeinde, die die Halle nutzen. Dies ist für die Verbandsgemeinde Bad Bergzabern eine gute Nachricht.“

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hatte in seiner Bereinigungssitzung im November vergangenen Jahres im Bundeshaushalt 2017 für das Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ zusätzliche Ausgaben in Höhe von 100 Mio. Euro veranschlagt. Diese Mittel wurden nun freigegeben.

Hintergrund:

Die zusätzlichen Mittel in Höhe von 100 Millionen Euro dienen der Finanzierung von bereits eingereichten, förderfähigen Anträgen, die bislang nicht berücksichtigt werden konnten. Aus diesem Grund erfolgte auch kein erneuter Förderaufruf.

Die Förderprojekte sollen jeweils mit einer besonderen Wirkung auf den sozialen Zusammenhalt im Quartier bzw. der Kommune verbunden sein, und deshalb für die Öffentlichkeit/Allgemeinheit zugänglich sein und/oder besondere Maßnahmen für den Klimaschutz (Minderung des Primärenergieverbrauchs, Minderung des CO2-Ausstosses) beinhalten. Die Förderquote liegt in der Regel bei 45 Prozent, bei nachgewiesener Haushaltsnotlage der Kommune bei 90 Prozent. Gefördert wird die Sanierung sowie in bestimmten Fällen auch der Ersatzneubau sozialer Gebäude; energetische Maßnahmen sind dabei eingeschlossen.

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