Elektrifizierung Bahnstrecke Neustadt-Landau-Wörth: Gebhart zum weiteren Verfahren

23. Januar 2019

Der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete der Südpfalz und Parlamentarische Staatssekretär, Dr. Thomas Gebhart (CDU), wurde durch das Bundesverkehrsministerium auf Nachfrage zum weiteren Verfahren bei der Elektrifizierung der Bahnstrecke Neustadt-Landau-Wörth informiert.

Gebhart: "Der elektrische Ausbau dieser Bahnstrecke ist ein wesentliches Element für eine nachhaltige und umweltschonende Mobilität der Südpfalz. Wie mir das Bundesministerium nun mitteilt, ist die Ausgestaltung des Programms zur Elektrifizierung von Bahnstrecken diese Woche Gegenstand einer Sitzung der Bund-Länder-Arbeitsgruppe Elektrifizierung."

Das Projekt muss nun zunächst die Untersuchungen zur Aufstellung des Elektrifizierungsprogramms durchlaufen und entsprechend den Förder- und Bewertungskriterien eingestuft werden.

Gebhart: "Die Gelder für das Elektrifizierungsprogramm fließen, sobald ein Förderkonzept vorgelegt und vom Bundesfinanzministerium freigegeben ist. Entsprechend ist zunächst die Förderrichtlinie zu erstellen. Sie soll voraussichtlich bis Ende 2019 in Kraft treten. Ab diesem Zeitpunkt können dann auch Planungsleistungen für die priorisierten Projekte auf Grundlage der Förderrichtlinie finanziert werden. Daher ist es wichtig, dass die Förderrichtlinie zügig erarbeitet wird. Der Bundestag hatte das Projekt in einem eigenen Haushaltstitel explizit aufgeführt. Damit hat das Parlament ein klares Signal gesetzt, dass die Elektrifizierung der Bahnstrecke Neustadt-Landau-Wörth gewünscht ist. Ich werde weiter am Ball bleiben."

Social Media

Täglich. Aktuell. Direkt.
Thomas Gebhart in den sozialen Netzwerken.