Gebhart fordert Zweite Rheinbrücke mit Radweg

"Wir brauchen eine Zweite Rheinbrücke zwischen Wörth und Karlsruhe mit Radweg. Dies ist für mich völlig klar“, so der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär Dr. Thomas Gebhart (CDU). Gebhart spricht sich seit langem dafür aus, dass bei der künftigen Rheinbrücke ein Radweg vorgesehen wird. Insbesondere ein sogenannter "Radschnellweg" auf der Zweiten Rheinbrücke wäre sinnvoll. "Der Bund hat auf meine Nachfrage hin schon in der Vergangenheit seine Bereitschaft signalisiert, einen „Radschnellweg“ mitzufinanzieren, sofern der Bedarf nachgewiesen werden kann. Dies wurde dem Abgeordneten vom Bundesverkehrsministerium bereits Anfang 2018 mitgeteilt.

"Dieser Bedarf muss durch die Potentialanalysen tatsächlich nachgewiesen werden. Hier braucht es jetzt schnell Klarheit." In einem Schreiben an die beiden Länderverkehrsminister hakt Gebhart deshalb nochmals nach. In dem Schreiben will Gebhart auch wissen, inwiefern aktuell eine Abstimmung zwischen den beiden Bundesländern in dieser Frage erfolgt. Gebart hält es für absolut erforderlich, dass sich die beiden Länder eng abstimmen, mit dem Ziel, ein positives Ergebnis zu erreichen.

Gebhart hält einen "Radschnellweg" für die beste Möglichkeit. Sollte sich jedoch herausstellen, dass ein "Radschnellweg" nicht realisiert werden kann, spricht sich Gebhart für einen normalen Radweg auf der Zweiten Rheinbrücke aus. Der Bund hat bereits in der Vergangenheit darauf hingewiesen, dass er einem normalen Radweg zu Lasten eines anderen Baulastträgers (Länder oder Gemeinden) zustimmen würde. Ein normaler Radweg in der Baulast des Bundes ist aus rechtlichen Gründen jedoch nicht möglich. "Das heißt, für diesen Fall wären die Länder bzw. die kommunale Ebene gefordert."

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