Gebhart zur Elektrifizierung der Bahnstrecke Neustadt-Landau-Wörth

29. August 2019

Wie das Bundesverkehrsministerium dem südpfälzischen Bundestagsabgeordneten, Dr. Thomas Gebhart (CDU), mitteilt, wird die Elektrifizierung der Bahnstrecke Neustadt-Landau-Wörth derzeit im Auftrag des Verkehrsministeriums bewertet. Die Ergebnisse werden Ende des Jahres vorliegen. Dann wird das Ergebnis mit dem Land erörtert werden.

Mit dem Haushaltsgesetz 2019 hat der Bundestag beschlossen, dass aus dem Titel des Elektrifizierungsprogramms auch Planungsleistungen für Elektrifizierungsvorhaben finanziert werden können. Die Strecke Neustadt - Landau - Wörth wird in der verbindlichen Erläuterung zum Haushaltstitel aufgeführt.

"Die Finanzierung der Planungsleistung steht unter dem Vorbehalt, dass die Projekte ins Elektrifizierungsprogramm aufgenommen werden können und eine ausreichende Mittelausstattung vorhanden ist. Das Projekt muss daher zunächst die Untersuchungen zur Aufstellung des Elektrifizierungsprogramms durchlaufen und entsprechend den Förder- und Bewertungskriterien eingestuft werden." So die Antwort des Bundesverkehrsministeriums.

Gebhart: "Gegen Ende des Jahres werden wir mehr Klarheit haben, ob die Strecke für das Elektrifizierungsprogramm in Frage kommt. Alternativ könnte die Strecke über das geänderte Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) zum Zuge kommen. Allerdings handelt es sich dabei nur um eine anteilige Bundesfinanzierung von Elektrifizierungsmaßnahmen."

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