Gebhart zur Wahl der EU-Kommissionspräsidentin

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär Dr. Thomas Gebhart (CDU) bezeichnet das angekündigte „Nein“ der SPD in der Frage der Wahl Ursula von der Leyens zur Kommissionspräsidentin als „befremdend“. Die SPD, die Teil der Bundesregierung ist, macht den Eindruck, als wäre sie in Wahrheit Teil der Opposition.

Das Verhalten der SPD ist auch nicht schlüssig, da die Sozialdemokraten mit die ersten waren, die zu verstehen gegeben haben, dass sie den siegreichen Spitzenkandidaten Manfred Weber nicht unterstützen würden. Die SPD hat selbst dazu beigetragen, das Spitzenkandidatenprinzip zu untergraben. Auch den aggressiven Stil, wie die SPD-Abgeordneten in den letzten Tagen gegen Ursula von der Leyen Stimmung gemacht haben, hält Gebhart für unangebracht. „So geht man nicht miteinander um.“

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