THOMAS GEBHART: MEHR GELD FÜR SCHIENENPROGRAMM LANDAU-WÖRTH KANN PROFITIEREN

15. November 2019

Der Haushaltsausschuss hat die Mittel für das Programm zur Elektrifizierung von Bahnstrecken für die kommenden Jahre erhöht. Dies teilt der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) mit. „Das Programm ist eine Option, um die Schienenstrecke Neustadt-Landau-Wörth zu elektrifizieren“, so Gebhart. Mit dem Haushaltsgesetz 2019 hatte der Bundestag beschlossen, dass aus dem Titel des Elektrifizierungsprogramms auch Planungsleistungen für Elektrifizierungsvorhaben finanziert werden können. Im entsprechenden Haushaltstitel wird die Bahnstrecke Neustadt-Landau-Wörth ausdrücklich genannt.

Der Haushaltsausschuss hat nun im Vergleich zum Regierungsentwurf für 2020 die Verpflichtungsermächtigungen um neun Millionen Euro erhöht. „Das ist ein weiteres Signal für die Schiene“, betont Gebhart. Zunächst geht es um Gelder für Planungsleistungen. Sollte der Bau von Maßnahmen über dieses Programm finanziert werden, müssen in den folgenden Jahren entsprechend weitere  Mittel eingestellt werden. „Derzeit werden für die Elektrifizierung der Bahnstrecke Neustadt-Landau-Wörth im Bundesverkehrsministerium die notwendigen Förderkriterien entwickelt. Anschließend wird die Strecke bewertet, sodass wir im ersten Halbjahr 2020 mit einem Ergebnis rechnen können. Dann wird klar sein, ob die Strecke für das Elektrifizierungsprogramm in Frage kommt", so Gebhart.

Als Alternative könnte die Strecke über das geänderte Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) realisiert werden.

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