Gebhart: Radwegeplanung auf zweiter Rheinbrücke geht voran
 

31. Juli 2020

„Es geht voran mit den Planungen eines Radwegs auf der zu bauenden zweiten Rheinbrücke zwischen Wörth und Karlsruhe. Die zweite Rheinbrücke muss aus meiner Sicht mit einem Radweg gebaut werden. Hier werde ich auch künftig nicht locker lassen“, so Gebhart.

Eine Änderung des Bundesfernstraßengesetzes, die es dem Bund ermöglicht,  künftig unter bestimmten Bedingungen auch Radwege auf Fernstraßenbrücken zu finanzieren, ist Anfang dieses Monats in Kraft getreten. Bestehende Lücken im Radwegenetz sollen dadurch geschlossen werden können. Der Anteil des Radverkehrs am Gesamtverkehrsaufkommen soll dadurch steigen. Das Potential beziehungsweise der Bedarf muss nachgewiesen werden.

Zwischenzeitlich haben die zuständigen Auftragsverwaltungen Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg einen Prüfauftrag für einen Radweg im Zusammenhang mit der zweiten Rheinbrücke erhalten, wie das Bundesverkehrsministerium Gebhart auf Anfrage mitteilt. Das Potential muss nachgewiesen werden. Die entsprechende Bedarfs- und Potentialanalyse wird derzeit von einem qualifizierten Ingenieurbüro bearbeitet. Noch im Sommer soll es erste belastbare Aussagen geben.

Gebhart: „Die Gesetzesänderung auf Bundesebene hat uns ermöglicht, bei dem Thema jetzt voranzukommen. Der Bund kann nun einen Radweg finanzieren, wenn der Bedarf ermittelt ist. Die Bundesländer müssen das Nutzungspotential nachweisen. Ohne den Prüfungen vorzugreifen, gehe ich davon aus, dass bei der zweiten Rheinbrücke dies der Fall sein wird. Ein Radweg auf dieser neuen Brücke ist aus meiner Sicht unabdingbar.“  

Hintergrund: Bislang war die Situation  mit Blick auf die zweite Rheinbrücke so: Der Bund würde dem Bau eines normalen Radwegs zu Lasten eines anderen Baulastträgers (z. B. Land) zustimmen, durfte sich aber nicht am Bau beteiligen. Möglich wäre lediglich gewesen, einen sogenannten Radschnellweg auf Bundeebene mitzufinanzieren, wenn der Bedarf nachgewiesen werden kann.

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