Gebhart: Bund bereit zur Mitfinanzierung eines „Radschnellweges“ auf Zweiter Rheinbrücke

8. Februar 2018

Wie der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) mitteilt, hat der Bund seine Bereitschaft signalisiert, einen „Radschnellweg“ auf der geplanten zweiten Rheinbrücke zwischen Wörth und Karlsruhe mitzufinanzieren, sofern der Bedarf nachgewiesen werden kann. Dies wurde dem Abgeordneten auf Nachfrage vom Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium Norbert Barthle mitgeteilt.  

Wie Gebhart erläutert, ist der Bund im Fall der zweiten Rheinbrücke für den Bau eines normalen Radweges nicht zuständig, kann sich aber am Bau eines „Radschnellweges“ beteiligen:

Der Abgeordnete verweist dabei auch auf eine Auskunft des Bundesverkehrsministeriums, die er bereits 2013 erhalten hatte. Demnach würde der Bund dem Bau eines normalen Radweges zulasten eines anderen Baulastträgers (Länder oder Gemeinden) zustimmen, darf sich aber nicht am Bau beteiligen.

Möglich wäre aus Bundessicht die Mitfinanzierung eines „Radschnellweges“ auf der zweiten Rheinbrücke in Baulast der Länder oder Gemeinden, wenn der Bedarf für einen „Radschnellweg“ nachgewiesen werden kann.

Bei Übereinstimmung mit den Förderkriterien des Bundes kann die Ausführungsplanung zum „Radschnellweg“ auf der zweiten Rheinbrücke und der spätere Bau durch den Bund mitfinanziert werden.

Dies hat das Bundesverkehrsministerium auch den Verkehrsministerien der Länder Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz mitgeteilt, wie es in dem Schreiben an Gebhart heißt. Die Bundesländer sind zuständig für Planung und Bau der zweiten Rheinbrücke.

Über das positive Signal zeigt sich Gebhart erfreut: „Ein Radschnellweg auf der zweiten Rheinbrücke wäre sinnvoll. Bereits in der Vergangenheit habe ich mich für eine gemeinsame Finanzierung ausgesprochen. Daher freut es mich, dass der Bund seine Bereitschaft dazu bekräftigt.“, so Gebhart.

Zum Hintergrund:
Initiative des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur für Radschnellwege

https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Artikel/G/radschnellwege.html

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