Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) begrüßt, dass sich die SPD in der Frage einer Dienstpflicht bewegt. Dies geht aus einem Bericht in der Rheinischen Post vom 21.07.2023 hervor.
Thomas Gebhart: „Ich finde es gut, dass sich die SPD in dieser Frage bewegt. Ich persönlich spreche mich seit längerem für die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht aus. Die CDU hat bereits entsprechende Beschlüsse gefasst. Es wäre jetzt die Chance, sich zusammen zu setzen und eine breite Einigung für eine Grundgesetzänderung zu erreichen.
Der Dienst sollte entweder bei der Bundeswehr oder bei einer Einrichtung, die dem Gemeinwohl dient, in Deutschland oder in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union geleistet werden können. Warum halte ich ein allgemeines verpflichtendes halbes Jahr für sinnvoll? Weil unser Gemeinwesen darauf angewiesen ist, dass es ein notwendiges Maß an Identifikation der Bürgerinnen und Bürger mit diesem Staat, ebenso wie ein notwendiges Maß an Gemeinsinn gibt. Es gilt, die Bindekräfte in unserer Gesellschaft zu fördern. Eine allgemeine Dienstpflicht könnte dazu erheblich beitragen.
Durch die Möglichkeit, den Dienst in einem anderen EU-Land zu leisten, kann identitätsstiftende Wirkung auf europäischer Ebene erzielt werden. Es geht bei diesem Dienst nicht darum, Lücken, zum Beispiel im Bereich der Pflege, zu stopfen. Die Herausforderungen im Bereich der Pflege müssen wir durch mehr Pflegestellen und bessere Arbeitsbedingungen für die Pflegekräfte und weitere Maßnahmen bewältigen.“
