Mitglied des Deutschen Bundestages
Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Gesundheit

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Gebhart und Brandl: Neue Vorraussetzungen für Reaktivierung

25.01.2021

Klima- und Umweltschutz sollen bei der Bewertung des Nutzens einer Reaktivierung stillgelegter Schienenstrecken künftig eine größere Rolle spielen. „Bislang wurden diese Faktoren auch bei der Bewertung von Strecken hier in der Südpfalz nicht ausreichend berücksichtigt. Es ist gut, dass diese Verfahrensgrundsätze nun überarbeitet werden und damit neue Voraussetzungen für die Bewilligung anteiliger Finanzhilfen für die Reaktivierung der Strecke von Landau nach Germersheim geschaffen werden“, betonen der Landtagsabgeordnete Martin Brandl und der Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (beide CDU).  Die beiden Abgeordneten hatten sich in der Sache wiederholt an das zuständige Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur gewandt und eine Überprüfung der erforderlichen Kriterien für eine Reaktivierung erbeten.

In einer schriftlichen Antwort hat nun das Ministerium die Überarbeitung der Gewichtung  der Kriterien „im Jahr 2021“ zugesagt. Neben Klima- und Umweltschutz sollen auch das Ziel der deutlichen  Verkehrsverlagerung auf die Schiene sowie Aspekte der Daseinsvorsorge stärker gewertet werden. Mit diesem Vorgehen seien dann „grundsätzlich bessere Voraussetzungen für die weitere Stärkung des schienengebundenen ÖPNV gegeben“, heißt es aus dem Ministerium. Bislang war die Gesamtwirtschaftlichkeit für die Schienenstrecke Landau – Germersheim auf Grundlage der sogenannten Standardisierten Bewertung des Bundes für Reaktivierungen von Schienenstrecken nicht nachweisbar gewesen.

„Die Überarbeitung der Kriterien gibt Grund zur Hoffnung, nun auch für die Reaktivierung der Strecke von Landau nach Germersheim Finanzhilfen zu erhalten“, betonen Gebhart und Brandl.

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