11.12.2024
Dem südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Thomas Gebhart wurde auf seine Nachfrage hin von der rheinland-pfälzischen Landesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität mitgeteilt, dass sich die Neubewertung der möglichen Reaktivierung von Schienenprojekten in Rheinland-Pfalz verzögert. Diese Neubewertung ist Grundlage dafür, dass die Schienenstrecke Landau – Germersheim reaktiviert werden könnte. Im März war dem Abgeordneten noch mitgeteilt worden, dass die Bewertung im Laufe des Jahres 2024 vorliegen werde.
Dem jetzigen Schreiben zufolge liege der Grund für die Verzögerung vor allem in den knappen Kapazitäten von Gutachterbüros. Erst, wenn für alle 12 für eine Reaktivierung in Frage kommenden Schienenstrecken in Rheinland-Pfalz eine Untersuchung vorliege, könne das Ranking finalisiert und eine Aussage zu den dann zu reaktivierenden Strecken getroffen werden.
Thomas Gebhart: „Für die Südpfalz wäre die Reaktivierung der Schienenstrecke Landau – Germersheim ein echter Gewinn. Es ist ärgerlich, dass es durch die fehlende Bewertung anderer Schienenstrecken zu einer Verzögerung kommt. Die Chance der Reaktivierung, die sich durch die Neubewertung der Kosten-Nutzenuntersuchung aufgetan hat, sollte unbedingt genutzt werden.“
Zum Hintergrund:
Im vergangenen Jahr wurde bekannt, dass für die Schienenstrecke Landau – Germersheim eine positive Kosten-Nutzenuntersuchung vorliegt. Grundlage dafür war, dass für die Bewertung der Reaktivierung von Schienenstrecken inzwischen Klima- und Umweltaspekte stärker berücksichtigt werden. Thomas Gebhart hatte sich lange für diese Änderung stark gemacht.
Das Land Rheinland-Pfalz hatte nach der Änderung angekündigt, alle 12 Schienenstrecken in Rheinland-Pfalz, die für eine Reaktivierung in Frage kommen, nach einem Ranking zu priorisieren und erst danach eine Förderung beim Bund zu beantragen. In das Ranking flössen Faktoren wie zum Beispiel CO2-Einspareffekte, Fahrgastzahlen, die Einbindung ins Bestandsnetz (auch zur Erhöhung der Resilienz) oder die Erschließung des ländlichen Raums mit ein.
