Mitglied des Deutschen Bundestages
Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Gesundheit

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Gebhart: 200 Millionen für Sanierung kommunaler Einrichtungen im Jahr 2021 vom Bund

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete, Dr. Thomas Gebhart (CDU), teilt mit, dass das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ auch im kommenden Jahr bestehen wird. Der Haushaltsauschuss im Deutschen Bundestag hat in seiner gestrigen Sitzung beschlossen, dass im Jahr 2021 insgesamt 200 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden.
„In den letzten Jahren sind bereits Bauvorhaben in der Südpfalz mit Mitteln aus diesem Bundesprogramm gefordert worden. So konnte in Landau die Sanierung des Jahnsportplatzes und ein Anbau finanziert werden. Auch das Bienwaldstadion in Kandel und das Kalmitbad erhalten Geld aus diesem Programm für die Umbaumaßnahmen. Es wäre toll, wenn weitere Projekte aus der Südpfalz im nächsten Jahr mit den Mitteln des Bundes umgesetzt werden könnten“, hofft Gebhart.
Über die Auswahl der Projekte des aktuellen Projektaufrufs hat der Haushaltsausschuss noch nicht entschieden. Dies erfolgt, sobald das zuständige Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung die eingereichten Projekte verarbeitet hat.
Hintergrund: Im Jahr 2015 ist das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ als einmaliges Sonderprogramm und Teil des Zukunftsinvestitionsprogramms der Bundesregierung gestartet. Das Bundesprogramm hat derzeit ein Volumen in Höhe von insgesamt rd. 1,35 Mrd. € mit insgesamt 407 beschlossenen Projekten; davon 44 Baufertigstellungen, 225 laufenden Projekten und 138 Projekte im Zuwendungsverfahren.