16.09.2021
Zum Bericht vom 15.9. in der Rheinpfalz zur SPD-Wahlkampfveranstaltung in Landau, indem die SPD unter anderem die Abkehr von der Fallpauschale in der Pflege fordert, erklärt der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär Dr. Thomas Gebhart Folgendes:
Die Pflegepersonalkosten für die unmittelbare Patientenversorgung im Krankenhaus sind inzwischen aus den Fallpauschalen herausgenommen und werden separat vergütet (In der Altenpflege hingegen gab es auch bisher keine Fallpauschalen). Die Ausgliederung der Pflegefinanzierung aus dem Fallpauschalensystem wurde in dieser Legislaturperiode beschlossen und wird seit 2020 umgesetzt.
„Dies war eine der größten und wichtigsten Reformen der Krankenhausfinanzierung der letzten 20 Jahre. Damit sollen Fehlanreize, bei der Pflege immer weiter zu sparen, beseitigt werden. Die Krankenhäuser haben nun Anreize, mehr Pflegepersonal einzustellen. Dies war überfällig und notwendig. Wir brauchen mehr Personal und bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege“, so Gebhart.
„Klar ist aber, dass die Ausgliederung aus dem Fallpauschalensystem nur dann eine spürbare Veränderung bringen kann, wenn auch die Maßnahmen zur Pflegepersonalgewinnung greifen“, so Gebhart weiter.
